Dennis Vihar:    Parteien und Verbände
                                      - AUFZEICHNUNGEN -

Gemeinsamkeiten

• unterliegen Vereinsrecht

• sind aus Grundgesetz mittelbar oder unmittelbar ableitbar

• sind auf Dauer angelegt

• haben eine rechtlich einheitliche Organisationsstruktur

Unterschiede

• Parteien übernehmen eine gesamtgemeinschaftliche Aufgabe und Verantwortung / Verbände vertreten Interessen von Gruppen

• Parteien werden politisch aktiv und wollen Mehrheit werden / Verbände benutzen Politik als Mittel zum Zweck

• Parteien werden in Parlament und Regierung tätig / Verbände bewegen sich im vorparlamentarischem Raum

Äußere Parteifreiheit: Unabhängiges Handeln und Tätigwerden der Parteien.

Innere Parteifreiheit: Jeder der sich an einem demokratischen Staat beteiligen will muss selbst demokratisch strukturiert sein. Willensbildung von unten nach oben; Vorhandensein von Programmen und Satzungen.

Chancengleichheit: Staat hat alles zu unterlassen was die Chancen der Parteien gegenüber anderen vermindert.

Arten von Parteien: Volks-, Interessen-, Weltanschauungs-, Klassenpartei.

Pros Volkspartei

• "mehrere Parteien in einer"

• überschaubares Parteiensystem

• Erleichterung Mehreheitsbildung

• stabile Regierung

• Pluralität

• "für jeden was dabei"

Contras Volksp.

• Erstideologisierung

• Parteienverdruss

Parteien sind rechtlich relevante Faktoren die sich an der Willenbildung des Volkes und des Staates beteiligen und wichtigster Bestandteil der Willensbildung sind. Parteien ermöglichen das politische Tätigwerden des Bürgers.

Funktionen

• Beteiligung an der polit. Willensbildung durch Wahlen

• Bindeglied zw. Einzelnem und Staat

• Verwirklichung des Volkwillens zw. Wahlen

• Bildung Opposition/Regierung

• Rekrutierungsfunktion

• Einflussnahme auf Meinungsbildung

• Einflussnahme auf den Staatswillen

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Stand: 27. August 2003