DeViCom Wissen: Staats- und Verfassungsrecht

Dennis Vihar: Europäische Union (EU)
- AUFZEICHNUNGEN -

Europäischer Rat
Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer
Präsident der EU-Kommission
Präsident des EU Parlaments

Aufg.: Grundsatzentscheidungen bzgl. Entwicklung und Ausgestaltung der EU.

Parlament
Parlamentarier gewählt durch Direktwahl in Mitgliedsländern

Aufg.: Stellungnahme zu Gesetzesvorschlägen der EU Kommission; Mitentscheidungsrechte bzgl. Umwelt- und Konsumentenschutz, Gesundheit, Bildung, Kultur, Forschung, Binnenmarkt, Bewilligung grundliegender Abkommen; Bewilligung Haushaltsplan; Bewilligung der vorgestellten EU Kommissare.

Ministerrat
Treffen der Minister eines Fachbereichs, jeweils einer pro Mitgliedsstaat

Aufg.: Gesetzgebende Stelle der EU.

Kommission
Kommissare aus Mitgliedsländern

Aufg.: Ausarbeitung von Gesetzesvorschlägen für Ministerrat; Ausführung und Überwachung der Einhaltung d. beschlossenen Gesetze; Verwaltung der EU Finanzmittel; Durchführung der EU Programme.

Gerichtshof
ein Richter aus jedem Migliedsland

Aufg.: Auslegung und Anwendung des Gemeinschaftsrechts. Urteile letzter Instanz auf Klagen von Staaten, Institutionen oder Einzelpersonen.

Rechnungshof
eine Pers. pro MLand

Aufg.: Kontrolle der Verwendung der Haushaltsmittel.