Dennis Vihar:    Demokratieprinzip
                        - AUFZEICHNUNGEN -

Monarchie: Einherrschaft
Aristokratie/Plutokratie: Mehrherrschaft
Demokratie: Alle Herrschaft geht vom Volke aus - Volkssouveränität Art. 20 (2) GG

• unmittelbare (plebiszitäre) Demokratie (nur in Art. 29 (2) GG)

• mittelbare Demokratie

Prinzipien der Willensbildung

• vom Volk zu den Staatsorganen (von unten nach oben)

• Neutralitätspflicht der Staatsorgane

• keine vollständige oder verdeckte Parteifinanzierung

• Mehrheitsprinzip aber Minderheitenschutz

Ausübung der Staatsgewalt

• durch periodische Wahlen --> Art. 38 (1) GG

• durch Abstimmungen auf Volksebene nur wenn es GG vorsieht (Art. 29, 146 GG)

• ununterbrochene Legitimationskette vom Volk zu Staatsorganen

Konkretisierungen

• Mehrparteiensystem

• legale Opposition

• parlamentarische Verantwortung der regierung

• Gleichheit aller Menschen

• demokratische Grundrechte (Art. 5, 8, 9 GG)

• Transparenzgebot, Öffentlichkeit

repräsentative Demokratie

parlamentarische Demokratie: Volksvertretung hat Einfluss auf Bildung und Tätigkeiten der Regierung

Präsidialdemokratie: Staatspräsident als wichtigstes Exekutivorgan (USA, Frankreich)

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Stand: 27. August 2003